Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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Inhaltsverzeichnis
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1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Kauf auf Probe
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Liefer- und Versandbedingungen
7. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
8. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
9. Eigentumsvorbehalt
10. Mängelhaftung (Gewährleistung)
11. Haftung
12. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
13. Einlösung von Aktionsgutscheinen
14. Einlösung von Geschenkgutscheinen
15. Anwendbares Recht
16. Alternative Streitbeilegung


1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") des Claudius Winkel (nachfolgend „Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Für Verträge zur Bereitstellung von digitalen Inhalten gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
1.4 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.5 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.6 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers - sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmallieferung als auch der Bezug von Waren im Wege einer dauerhaften Lieferung (nachfolgend „Abonnementvertrag") sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldete Ware für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitintervallen zu liefern.
1.7 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Inhaltsbeschreibung des Verkäufers – sowohl die einmalige Bereitstellung von digitalen Inhalten, als auch die regelmäßige Bereitstellung von digitalen Inhalten (nachfolgend „Abonnementvertrag") sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldeten digitalen Inhalte für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich vereinbarten Zeitintervallen bereitzustellen.

2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.2.1 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
2.2.2 Bei Auswahl der Zahlungsart „Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon"), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://pay.amazon.de/help/201751590. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Payments" als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellabwicklung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur bessere Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
2.6 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Kauf auf Probe
3.1 Bei Auswahl der Option "Bestellung zur Ansicht" (Kauf auf Probe) wird der Vertrag unter der Bedingung geschlossen, dass der Kunde die bestellte Ware innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen durch ausdrückliche Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Verkäufer billigt oder dass der Kunde die bereits übergebene Ware nicht innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen durch ausdrückliche Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Verkäufer ablehnt. Die Billigungsfrist beginnt am Tag nach dem Eingang der Ware beim Kunden.
3.2 Während der Billigungsfrist ist der Kunde berechtigt, die ihm gelieferte Ware hinsichtlich Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise zu prüfen und sie für diese Zwecke aufzubewahren. Dabei hat er die Ware im Hinblick auf eine mögliche Rückgabeverpflichtung sorgfältig zu behandeln. Nutzt der Kunde die Ware in einer Art und Weise, die zur Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig ist, so hat er für einen etwaigen Wertverlust der Ware aufzukommen.
3.3 Erklärt der Kunde innerhalb der Billigungsfrist die Billigung der Ware oder lehnt er die Ware nicht innerhalb der Billigungsfrist ab, so ist er dem Verkäufer zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises verpflichtet. In diesem Fall hat der Käufer den vereinbarten Kaufpreis unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von sieben Tagen auf das Bankkonto des Verkäufers zu überweisen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Zahlungsfrist beginnt am Tag nach der Billigungserklärung des Kunden bzw. – sofern eine ausdrückliche Billigung nicht erfolgt – am Tag nach Ablauf der Billigungsfrist. Für die Fristwahrung ist der rechtzeitige Zahlungseingang auf dem Bankkonto des Verkäufers maßgeblich.
3.4 Erklärt der Kunde innerhalb der Billigungsfrist die Ablehnung der Ware, so hat er die Ware innerhalb einer Frist von sieben Tagen auf seine Kosten an den Verkäufer zurückzusenden, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Frist zur Rücksendung der Ware beginnt am Tag nach der Ablehnungserklärung des Kunden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware durch den Kunden. Dabei hat der Kunde zur Vermeidung von Transportschäden eine geeignete Transportverpackung zu verwenden.
3.5 Verletzt der Kunde schuldhaft seine Obhuts- und/oder Rückgabepflicht, so ist er dem Verkäufer zum Ersatz des hieraus entstehenden Schadens verpflichtet.
3.6 Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden wird durch die vorgenannten Bestimmungen nicht berührt.

4) Widerrufsrecht
4.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
4.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
5.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können auch in Bezug auf die Geldübermittlung anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
5.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
5.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
5.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „Sofortüberweisung" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „Sofort"). Um den Rechnungsbetrag über „Sofortüberweisung" bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „Sofortüberweisung" freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „Sofort" bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „Sofort" durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zum „Sofortüberweisung"-Zahlungsverfahren kann der Kunde im Internet unter https://www.sofort.de/ abrufen.
5.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin 2, Irland (im Folgenden: „Stripe"). Stripe behält sich das Recht vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
5.7 Bei Auswahl der Zahlungsart „Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon"), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://pay.amazon.de/help/201751590. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Payments" als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
5.8 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienstleister „Klarna" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (im Folgenden „Klarna"). Nähere Informationen sowie die Bedingungen von Klarna können unter https://www.klarna.com/de/ abgerufen werden.

6) Liefer- und Versandbedingungen
6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
6.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers geregelte Regelung.
6.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6.4 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:
- per Download
- per E-Mail
- postalisch
6.5 Digitale Inhalte werden dem Kunden wie folgt überlassen:
- per Download
- per E-Mail
- auf einem physischen Datenträger

7) Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen digitalen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte ausschließlich für private Zwecke zu nutzen und diese zu vervielfältigen (z.B. durch Ausdrucken oder Speicherung auf dem Endgerät des Kunden). Eine Weiterübertragung der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des vorgenannten Rahmens ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer eine Zustimmung zur Übertragung des vertragsgegenständlichen Vertrags an einen Dritten erteilt hat.

8) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
8.1 Abonnementverträge werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und können vom Kunden jederzeit gekündigt werden.
8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bedarf der Schriftform.
8.3 Kündigungen haben spätestens zum Ablauf des letzten Tages des Monats zu erfolgen, in dem die Kündigung zugegangen ist.

9) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.

10) Mängelhaftung (Gewährleistung)
10.1 Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
10.2 Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dem Verkäufer sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
10.3 Soweit eine Beschaffenheit der Ware von der gesetzlichen Beschaffenheitsvereinbarung abweicht, gilt die gesetzliche Regelung. Gleiches gilt, soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.
10.4 Als Unternehmer hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen. Mängel hat er dem Verkäufer innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Bei Verletzung dieser Frist erlöschen die Gewährleistungsansprüche. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers.
10.5 Bei Mängeln an digitalen Inhalten ist der Unternehmer verpflichtet, diese innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware dem Verkäufer mitzuteilen. Bei Verletzung dieser Frist erlöschen die Gewährleistungsansprüche. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Regelung.

11) Haftung
11.1 Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
11.2 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit vereinbart,
- aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz.
11.3 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, es liegt ein Fall der Ziffer 11.2 vor.
11.4 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
11.5 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

12) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
12.1 Sofern der Verkäufer nach Maßgabe des Vertragsinhalts neben der Lieferung von Waren auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden übernimmt, hat der Kunde sicherzustellen, dass die vom ihm zur Verarbeitung überlassenen Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Grafiken) nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte) verstoßen. Der Kunde stellt den Verkäufer von etwaigen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei und verpflichtet sich, dem Verkäufer etwaige Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung zu erstatten.
12.2 Der Kunde verpflichtet sich, das zur Verarbeitung überlassene Material (z.B. Texte, Bilder, Grafiken) auf mögliche Viren zu überprüfen und eine angemessene Virenschutzsoftware zu verwenden. Der Kunde haftet für alle Schäden, die dem Verkäufer durch Viren oder sonstige schädliche Software entstehen.
12.3 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Verarbeitung überlassenen Inhalte den technischen Voraussetzungen des Verkäufers entsprechen. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die überlassenen Inhalte auf deren technische Eignung zu überprüfen.
12.4 Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit der von ihm zur Verarbeitung überlassenen Angaben (z.B. Maße, Qualität, Farbe). Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die überlassenen Angaben auf deren Richtigkeit zu überprüfen.
12.5 Soweit der Kunde dem Verkäufer zur Verarbeitung überlassene Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Grafiken) zur Nutzung überträgt, räumt der Kunde dem Verkäufer hierfür eine einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung ein. Der Verkäufer ist berechtigt, die überlassenen Inhalte auch für andere Zwecke zu nutzen, insbesondere zur Bewerbung seiner Leistungen.
12.6 Der Kunde verpflichtet sich, dem Verkäufer alle zur Verarbeitung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Andernfalls kann sich die Lieferfrist entsprechend verlängern.
12.7 Der Kunde hat die Kosten für die Verarbeitung zu tragen, sofern diese nicht bereits im vereinbarten Preis enthalten sind.

13) Einlösung von Aktionsgutscheinen
13.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
13.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgenommen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
13.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
13.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Aktionsgutscheine eingelöst werden.
13.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.
13.6 Wird ein Aktionsgutschein nicht vollständig eingelöst, verfällt der Restbetrag.
13.7 Aktionsgutscheine können nur für den eigenen Gebrauch des Kunden eingelöst werden. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Berechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
13.8 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Aktionsgutscheine bei Missbrauch zu sperren.

14) Einlösung von Geschenkgutscheinen
14.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend „Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden.
14.2 Geschenkgutscheine und verbleibende Guthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Verbleibende Guthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
14.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
14.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.
14.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
14.6 Wird ein Geschenkgutschein nicht vollständig eingelöst, verfällt der Restbetrag.
14.7 Geschenkgutscheine können nur für den eigenen Gebrauch des Kunden eingelöst werden. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Berechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
14.8 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Geschenkgutscheine bei Missbrauch zu sperren.

15) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

16) Alternative Streitbeilegung
16.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
16.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu jedoch bereit.